Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vanillya UG („AGB“)


§ 1 Geltungsbereich dieser AGB, Änderungen der AGB

Die Vanillya UG (nachfolgend Vanillya) erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten auch für zukünftige Vertragsabschlüsse zwischen den Parteien, es sei denn, es wurde etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart. Vanillya behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der AGB oder sonstiger in den AGB beschriebenen Abläufe vorzunehmen, sofern der Kunde hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Schadensersatzansprüche von Kunden gegen Vanillya wegen gesetzesbedingter länderspezifischer Änderungen sind ausgeschlossen. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden dem Kunden durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen der AGB gelten als genehmigt, wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe in Textform Widerspruch einlegt. Vanillya verpflichtet sich, auf diese Folge bei Bekanntgabe besonders hinzuweisen. Widerspricht ein Kunde der Änderung oder Ergänzung, so kann sein Vertrag gemäß § 10 der AGB durch ordentliche Kündigung beendet werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vanillya bietet seine Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung an. Vanillya ermöglicht es seinen Kunden, eine eigene Webseite auf Grundlage der zur Verfügung gestellten Software zu erstellen, auf von Vanillya zur Verfügung gestellten Speicherplatz abzuspeichern und über das Internet zugänglich zu machen („Website As A Service“). Die erstellte Webseite kann nur während der Laufzeit des Vertrages durch den Kunden verwendet werden und wird danach automatisch gelöscht. Vanillya ermöglicht es seinen Kunden, bestimmte Zusatzleistungen wie das individuelle Anpassen der Webseite, die Registrierung einer Domain etc. in Anspruch zu nehmen. Hierzu werden gesonderte Verträge abgeschlossen, die ebenfalls diesen AGB unterliegen. Vanillya behält sich das Recht vor, seine Dienstleistungen während der Vertragslaufzeit zu ändern und/oder zu erweitern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden für diesen zumutbar ist. Die gilt insbesondere, wenn Änderungen aus Gründen des technischen Fortschritts, der Sicherheit und der technischen Verfügbarkeit der Dienstleistungen geboten erscheinen.

§ 3 Vertragsschluss

Der Kunde gibt mit dem Absenden seiner Registrierung auf der Registrierungs-Webseite ein wirksames Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem gewählten Leistungsumfang ab. Vanillya nimmt dieses Angebot entweder durch eine entsprechende E-Mail an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse oder durch die Zurverfügungstellung der Leistungen an. Vanillya kann ohne Angabe von Gründen ein Vertragsangebot, dass ihr über die Registrierungs-Webseite zugeht, ablehnen. Das Mindestalter des Kunden beträgt 18 Jahre.

§ 4 Leistungspflichten von Vanillya

Vanillya erbringt die vertragsmäßigen Leistungen mit einer Verfügbarkeit von mindestens 95 % im Jahresmittel. Hierzu gehören die Bereitstellung der erforderlichen Software, um eine Webseite zu erstellen, und die Verfügbarkeit der erstellten Webseite über den von Vanillya genutzten Server. Die Funktionsfähigkeit der Datenwege ab dem Übergangspunkt in das Internet unterliegt nicht dem Einflussbereich von Vanillya und gehört demgemäß nicht zur Leistungspflicht. Erforderliche Wartungsarbeiten, die für eine ordnungsgemäße Erbringung der geschuldeten Leistungen notwendig sind, dürfen von Vanillya durchgeführt werden, ohne dass die daraus resultierende Nichtverfügbarkeit der Leistungen als Ausfallzeit zu werten ist. Vanillya ist zur technischen Unterstützung seiner Kunden nur verpflichtet, soweit hierüber eine vertragliche Vereinbarung besteht.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung notwendigen Daten vollständig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der E-Mail-Adresse, die vom Kunden als Kontaktadresse angegeben wird. Der Kunde verpflichtet sich, seine persönlichen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und diese regelmäßig zu ändern. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellte Software und den Speicherplatz nur zur Erstellung und dem Betrieb einer Webseite nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung zu verwenden. Es ist ihm untersagt, Dritten die Nutzung die ihm zur Verfügung gestellten Leistungen zu erlauben. Der Kunde darf durch die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Leistungen nicht gegen Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen. Zu Rechten Dritter gehören insbesondere Persönlichkeitsrechte und Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes wie Marken- und Urheberrechte etc. Außerdem ist es dem Kunden untersagt, pornographische, gewalttätige, rassistische, jugendgefährdende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte auf seiner Webseite einzustellen und auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz abzuspeichern. Der Kunde gewährleistet und garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügt (und für den gesamten Zeitraum seiner Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste von Vanillya verfügen wird), die erforderlich dafür sind, dass Vanillya die von dem Kunden eingestellten Inhalte zum Zweck der Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen von Vanillya nutzen kann. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er auf den zur Verfügung gestellten Speicherplatz abspeichert, regelmäßig Sicherheitskopien zu erstellen. Der Kunde ist verpflichtet, Vanillya von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer durch ihn zu vertretenen rechtswidrigen Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Leistungen oder einer sonstigen von ihm zu vertretenen Pflichtverletzung beruhen. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen eine Verpflichtung ist Vanillya berechtigt, die geschuldeten Leistungen einzustellen bzw. vorübergehend zu sperren. Nutzt der Kunde im Verhältnis zu seinen Nutzern einen von Vanillya angebotenen Service zur Nachverfolgung von Webseitenbesuchen („Tracking Service“), so ist der Kunde verpflichtet, seine Nutzer über die Verwendung dieses Services und die damit einhergehende Datenspeicherung zu informieren und eine entsprechende Belehrung in seine Datenschutzerklärung aufnehmen. Ebenfalls hat er in seine Datenschutzerklärung aufzunehmen, dass der Nutzer einer Speicherung durch Einstellungen in seinem Browser ggf. entgehen kann, hierdurch aber eventuell die Funktionalität der Kunden-Webseiten eingeschränkt wird.

§ 6 Zu unterlassende Handlungen des Kunden

Der Kunde hat bei der Inanspruchnahme der Dienstleistungen auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige und diesem Vertrag widersprechende Inanspruchnahme der Ressourcen von Vanillya nach sich zieht. Der Kunde wird außerdem auf Handlungen verzichten, die Vanillya Schaden zufügen könnten, insbesondere auf das Eindringen in fremde Rechnersysteme (z.B. durch Hacking); auf die Behinderung von fremden Rechnersystemen durch das Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (z.B. DoS-/DDoS-Attacken/Spam/Mail-Bombing); auf die Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (z.B. Port Scanning) und auf die Verbreitung von Schadsoftware. Bei Verstößen gegen die oben genannten Handlungen ist Vanillya zur sofortigen Einstellung der Dienstleistungen berechtigt. Die Ansprüche auf Schadensersatz belieben hiervon unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte

An der zur Erstellung der Webseite zur Verfügung gestellten Software räumt Vanillya dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung im Rahmen des Vertragsgegenstandes ein. Dieses Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und der Kunde ist insbesondere nicht zur Einräumung von Unterlizenzen berechtigt. Nach Beendigung des Vertrages ist der Kunde nicht berechtigt, die überlassene Software weiter zu nutzen und hat diese zu löschen. Bei der Verwendung von Open Source Software gelten abweichend hiervon die zu dieser Software gehörenden Lizenzbedingungen. Dem Kunden ist es untersagt die Software abzuändern, zu übersetzen oder von der Software abgeleitete Werke zu erstellen. Der Kunde ist außerdem nicht berechtigt, die Software „zurückzuentwickeln“ (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Im Übrigen bleiben die §§ 69d, 69e UrhG unberührt. Zur Erstellung der Website ist der Kunde berechtigt, die zur Verfügung gestellten Graphiken, Layouts, Texte etc. („Vorlagen“) zu verwenden. Daran wird dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung im Rahmen des Vertragsgegenstandes eingeräumt. Eine darüber hinausgehende Verwendung zu anderen Zwecken ist untersagt. Die Vorlagen sind nach Beendigung des Vertrages zu löschen. Insoweit von Vanillya dem Kunden zur Verfügung gestelltes Material, insbesondere Vorlagen, den Urheberrechten Dritter unterfallen, ist der Kunde diesem Dritten gegenüber verantwortlich. Der Kunde ist nicht berechtigt, die mit Hilfe der Dienstleistungen von Vanillya erstellten Webseiten nach Ablauf der Vertragslaufzeit anderweitig zu verwenden. Dies gilt nicht hinsichtlich der vom Kunden eingebrachten Inhalte und Gestaltungselementen. Indem der Kunde Inhalte auf der vertragsgegenständlichen Webseite hochlädt oder postet, räumt der Kunde Vanillya eine weltweite, nicht-ausschließliche und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der vertragsgegenständlichen Dienste von Vanillya und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege. Außerdem räumt der Kunde jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-ausschließliche und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu seinen Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang. Vanillya ist berechtigt, die Zusammenarbeit des Kunden mit Vanillya und die Webseite des Kunden für Zwecke der Werbung und für PR für die Leistungen von Vanillya als Referenz nutzen.

§ 8 Haftung durch Vanillya

Vanillya haftet für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Vanillya nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). In diesen Fällen haftet Vanillya nur in Höhe des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. Die Haftung für sonstige Mangelfolgeschäden (z.B. entgangenen Gewinn) ist ausgeschlossen. Vanillya haftet nicht für das Verschulden Dritter, die auf Wunsch des Kunden bei der Erbringung der Dienstleistungen in die Vertragserfüllung einbezogen wurden. Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz haftet Vanillya unbeschränkt, ebenfalls bleibt die Haftung nach § 44a TKG unberührt. Vanillya haftet nicht für Schäden, die auf höhere Gewalt beruhen und die Vanillya die Erbringung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen unmöglich machen oder wesentlich erschweren oder behindern. Hierzu zählen alle Umstände, die von den Vertragsparteien nicht beeinflusst werden können, wie Krieg, Blockaden, innere Unruhen, Terroranschläge, Embargo, Beschlagnahme, Naturkatastrophen, aber auch Hackerangriffe oder andere von den Parteien nicht vorhersehbare Umstände. Die Haftung aufgrund zwingenden Rechts bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat die vereinbarte Vergütung im Voraus zu bezahlen. Hierzu geht ihm eine Rechnung an die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse als PDF-Datei zu. Diese hat er innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang zu begleichen, anderenfalls kommt er in Verzug. Die Zahlung der vereinbarten Vergütung erfolgt nach der vom Kunden gewählten Zahlungsmodalität. Ermächtigt der Kunde Vanillya zum Lastschrifteinzug, so wird er dafür Sorge tragen, dass sein Konto im Abbuchungszeitraum ausreichende Deckung aufweist. Der Kunde hat Vanillya den Schaden zu ersetzen, der durch eine fehlende Deckung oder durch die Angabe eines falschen Kontos entstanden ist. Bei Zahlungsverzug kann Vanillya die Erstattung des sich hieraus entstehenden Schadens verlangen. Ebenfalls kann Vanillya die Kosten verlangen, die durch eine Rücklastschrift entstehen, wenn diese der Kunde zu vertreten hat. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden besteht trotz einer Sperrung von Vertragsleistungen fort, sofern diese vorübergehender Natur ist.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag hat die je nach Dienstleistung gewählte Laufzeit, die sich jeweils um den gleichen Zeitraum verlängert, wenn der Kunde nicht spätestens ein Monate vor Ablauf kündigt. Den Parteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu, wobei ein solcher Grund insbesondere dann gegeben ist, wenn gegen eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verstoßen und trotz Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist Abhilfe geschaffen wird. Eine Kündigung bedarf der Textform, ist also auch per E-Mail möglich. Vanillya ist berechtigt, sämtliche Inhalte des Kunden nach Beendigung des Vertrages zu löschen und den Zugang zu sperren.

§ 11 Datenschutz

Vanillya erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Kunden im Rahmen der Vertragsdurchführung. Hierzu hat Vanillya entsprechende Datenschutzbestimmungen erlassen, die ebenfalls Vertragsbestandteil werden.

§ 12 Abschließende Vorschriften

Vanillya ist es erlaubt, die vom Kunden erstellten Webseiten mit dem Vermerk „powered by Vanillya“ zu versehen. Außerdem ist es Vanillya erlaubt, zu Werbezwecken auf ihren Webseiten eine Verlinkung mit den Webseiten der Kunden vorzunehmen bzw. vereinzelt Screenshots von diesen Webseiten abzubilden. Dieses Recht besteht auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit fort. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

(gilt nur, wenn der zwischen Vanillya und dem Kunden abgeschlossene Vertrag nicht den gewerblichen oder beruflichen Tätigkeiten des Kunden zuzurechnen ist)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vanillya UG) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Vanillya UG (Adresse, Fax, E-Mail-Adresse):
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am(*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_________________________
(*) Unzutreffendes streichen.


Zuletzt aktualisiert am 16.07.2015